Schlagwort-Archive: Polizeigewalt

Von enthemmten Worten und der Logik der Abfall-Kausalität

Gestern hat Bundesinnenminister Horst Seehofer angekündigt Strafanzeige gegen die Autor*in und Journalist*in Hengameh Yaghoobifarah zu erstatten. In seiner Funktion als Bundesinnenminister. Die Gewerkschaft der Polizei hatte bereits eine Strafanzeige wegen Volksverhetzung gestellt.

Worum ging es eigentlich? Hengameh Yaghoobifarah hat in ihrem taz Artikel darüber sinniert, in welchen Branchen Polizist*innen arbeiten könnten, wenn es zu einer Auflösung der Polizei kommen würde, der Kapitalismus aber bestehen bliebe. H.Y.[1] setzt diese klar satirischen  Überlegungen in den Kontext der Black-Lives-Matter Proteste und den hiermit zusammenhängenden Reformen bzw. der formalen Auflösung der Polizei in Minneapolis und New York. H.Y. stellt verschiedene Überlegungen zu bestimmten Berufsgruppen an, verwirft diese wieder, da die Forderung Polizeistrukturen aufzulösen auf einer Kritik von Machtstrukturen und rassistischer Gewalt durch Exekutiv-Organe beruht. H.Y. verknüpft hier ernste Kritik mit ironischen Aussagen, beispielsweise wird auf rechte Strukturen in der Polizei hingewiesen und dass somit bei einem Keramik-Bemalungs-Job die Gefahr bestünde es könnten heimlich Hakenkreuz-Teeservice hergestellt werden. Satire eben!

Am Ende des Artikels kommt H.Y. zu dem Schluss, der ungefährlichste Job wäre der auf einer Mülldeponie, in der es keine Möglichkeiten gäbe Macht auszuüben und kein Kontakt zu anderen Menschen und Tieren bestünde. Und das Polizist*innen sich dort unter ihresgleichen am Wohlsten fühlen würden, also unter Abfall.

Über den letzten Satz mag es unterschiedliche Meinungen geben. Ob es ok ist Polizist*innen mit Abfall zu vergleichen. Aber: H.Y. schreibt nicht, Polizist*innen als Menschen dort zu „entsorgen“. Es ist ein satirischer Artikel, der im Kontext von rassistischer Polizeigewalt, der Ermordung mehrerer Schwarzer Menschen in den USA durch Polizeibeamte und unverhältnismäßigem, autoritärem Vorgehen durch Polizist*innen in Deutschland und den USA zu verstehen ist. Soviel zum Inhalt.

Die Reaktionen auf diesen politisch-satirischen Artikel waren eine Anzeige der Polizeigewerkschaft wegen Volksverhetzung (ernsthaft?) und eine angekündigte Anzeige des Bundesinnenministers in der BILD Zeitung (weil die BILD ja durchaus hervorsticht für ihre menschenfreundliche Berichterstattung).

Horst Seehofer begründet seine Anzeige folgendermaßen: „Eine Enthemmung der Worte führt unweigerlich zu einer Enthemmung der Taten und zu Gewaltexzessen, genauso wie wir es jetzt in Stuttgart gesehen haben. Das dürfen wir nicht weiter hinnehmen.“[2] Er beschreibt hier also einen kausalen Zusammenhang zwischen dem Satire-Artikel von Hengameh Yaghoobifarah und den Ausschreitungen in Stuttgart[3]. Den Unterschied zwischen Kausalität und Korrelation muss er wohl nochmal googeln. Obwohl selbst die Unterstellung einer Korrelation in diesem Zusammenhang mehr als abwegig erscheint.

Die Feststellung eine „Enthemmung der Worte führe unweigerlich zu Taten und Gewaltexzessen“ ist in diesem Zusammenhang eine unerträgliche Aussage. Wie unfassbar viele Wort-Enthemmungen gab es in den letzten Jahren gegenüber Geflüchteten, People of Color, Trans*Personen, Feminist*innen, Homosexuellen Menschen, Hartz-4 Empfänger*innen, Wohnungslosen und Jüd*innen? Durch Bundestagsabgeordnete, Polizist*innen, rechte Journalist*innen und Autor*innen. Und wie oft führten diese zu Gewalt, wurden Menschen angegriffen, Unterkünfte von Geflüchteten angezündet, wurden Menschen ermordet in Halle, in Oslo, Orlando und an vielen anderen Orten. Was ist mit den Morden des NSU? Was ist mit den rechtsradikalen und rassistischen Morden von Hanau? Welcher Minister hat hier Anklage gegen all die sprachlichen Enthemmungen von AfD Abgeordneten und rechten Gruppierungen erhoben?

Bei diesen rechten Wort-Enthemmungen handelt es sich aber nicht um die „Diffamierung“ einer Berufsgruppe. AfD-Abgeordnete, rechte Publizist*innen und  CSU Politiker*innen (ja genau die Horst Seehofer Partei) ergießen ihre sprachlichen Enthemmungen über Menschen die oft nicht den Schutz einer staatlichen Berufsgruppe genießen. Es wird konkret gegen Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Sexualität oder ihrer Religion gehetzt und diese werden häufig mit schlimmeren Dingen verglichen als mit Abfall auf einer deutschen Mülldeponie. Sie werden als gefährlich und monströs dargestellt, sie werden entmenschlicht und als eine die „deutsche“ Kultur bedrohende Welle bezeichnet.

Hengameh Yaghoobifarah hat einen Satire Artikel über eine Berufsgruppe geschrieben, die mit der Gewaltausübung eines Staates betraut wurde. Die über einen deutschen Pass oder eine Aufenthaltserlaubnis und ein sicheres Gehalt verfügen und bei den meisten Anzeigen gegen Polizeigewalt die Rückendeckung ihrer Kolleg*innen genießen und somit kaum etwas zu befürchten haben.

Ausgerechnet gegen eine Journalist*in und Aktvist*in die sich gegen Diskriminierung einsetzt und diese selbst erlebt hat Anzeige wegen Volkverhetzung zu erstatten ist so bodenlos und beschämend, dass mir die Worte fehlen. Obwohl, eigentlich nicht, mir fallen dazu eine Menge Worte ein, die ich gerne an Horst Seehofer richten würde. Aber wenn ich diese hier ausführen würde, wäre ich wahrscheinlich morgen auch eine Gefahr für die innere Sicherheit.


[1] Ich verwende hier statt einem Pronomen die Namenskürzel H.Y., da ich nicht weiß welches Pronomen Hengameh Yaghoobifarah bevorzugt

[2] https://www.tagesschau.de/inland/seehofer-taz-anzeige-101.html?fbclid=IwAR2xUBQCmRR6Zldnt9pqU31xXi7aGphCk9i98agjBpFNEw_Ab03TpmDWEOU

[3] https://www.tagesschau.de/inland/stuttgart-randale-pluenderung-101.html

Von Mutter-Ally´s und der Erkenntnis weiß zu sein

Nach dem Mord an dem Schwarzen[1] US-Amerikaner George Floyd durch einen weißen Polizisten, startete eine weltweite Protestbewegung, ausgehend von der Black Lives Matter Bewegung in den USA. Die Bilder seines Mordes gingen um die Welt und auch in den Profilbildern und Stories von vielen Influencer*innen sind Anti-Rassismus Statements zu sehen. Und so kamen sie auch in den Insta-Feed meiner Tochter. Wir begannen ein intensives Gespräch über Rassismus und Polizeigewalt und sie stellte viele Fragen über Abkürzungen und wieso Menschen solche Dinge tun. Am Ende des Gesprächs sagte sie: „Mama, weißt du was ich nicht verstehe? Das hätte denen doch auch schon mal vorher auffallen können, dass es Rassismus gibt.“ Dieser kurze etwas flapsige Teenager-Satz hat mich berührt und beschäftigt. Wieviel Wahrheit in dieser Bemerkung steckt und ihre scharfe Beobachtung dieser Tatsache. Apropos kluge kindliche Beobachtung. Als sie 9 Jahre alt war sagte sie: „Also das diese komischen Leute bei der AfD das doof finden, dass es nicht nur Männer und Frauen gibt, das können die ja finden, aber das die sagen es gibt nicht noch andere Geschlechter, das ist einfach dumm, weil es ja nicht stimmt.“ (Ja da schlägt mein feministisches Herz als ihre Mutter natürlich höher, aber dass nur so am Rande :-).

Wir haben dann darüber gesprochen, dass es sein kann, dass Leute die sonst eher Selfies mit ihren neuesten Schuhen und Autos posten, einfach auch ein Teil eines neuen Trends sein möchten. Aber das es trotzdem gut sein kann, wenn die Thematisierung von Rassismus und Gewalt durch weiße Polizist*innen gegen Schwarze und andere PoCs[2] so groß wird, weil es Sichtbarkeit und dafür Möglichkeiten für Veränderungen schafft. Es fiel aber noch ein zweiter Punkt auf. Die meisten dieser Influencer*innen waren weiß. Und das ist wahrscheinlich ein ausschlaggebender Punkt der scharfen Beobachtung meiner Tochter. Diese Personen haben Rassismus nie selbst erlebt. Und deshalb ist es ihnen wahrscheinlich vorher nicht ausreichend „aufgefallen“ um es in ihren Profilbildern und Stories zu thematisieren. Ich möchte damit ihr Engagement definitiv nicht schlecht reden. Sich darüber bewusst zu werden, weiß zu sein und sich mit Rassismus (auch dem eigenen) auseinanderzusetzen geschieht bei Menschen, die nicht zwangsweise damit konfrontiert sind, weil sie als Schwarze oder Person of Color in einer Gesellschaft aufwachsen in der weiß sein als Norm gilt, meistens nicht automatisch. Wenn nun auch viele junge weiße Menschen das erste Mal auf eine Demo gehen und auf ihren Insta-Kanälen über Rassismus sprechen, dann ist das ein guter Anfang. Noch wichtiger ist, dass viele junge BIPoCs am letzten Wochenende auf die Straße gegangen sind und Demonstrationen organisiert haben, bei denen sie ihre Wut und Trauer über eine rassistische Gesellschaft selbst artikulieren konnten und nicht nur über sie gesprochen wurde. Umso unerträglicher ist das Verhalten der Polizist*innen auf diesen Demonstrationen. Jugendliche People of Color, die zum Teil zum ersten Mal auf einer Demonstration waren, wurden in Hamburg von Polizist*innen stundenlang grundlos festgehalten, mussten lange Zeit gegen eine Wand gelehnt stehen, durften ihre Eltern nicht kontaktieren und wurden nach ihrer Verhaftung mitten in der Nacht freigelassen. Auf einer Demo gegen Rassismus und Polizeigewalt[3].

Meine Tochter reagiert sonst eher abweisend auf diesen Politik-und-Feminismus-Kram mit dem ich ihr immer komme. Naja, sie ist halt ein Teenager und es ist ihr Job alles blöd zu finden, was ich gut finde, das ist okay. Nun hat sie das erste Mal gesagt, sie fände das wichtig und würde eigentlich auch gerne auf so eine Demo gehen. Das hat mich nicht nur berührt, weil ein Teil in mir dachte „Ja! Irgendwas ist vielleicht doch hängengeblieben von meinem Politik-Feminismus-Gelabber.“, sondern noch aus einem anderen Grund. Meiner Tochter ist sehr wohl schon vorher mal aufgefallen, dass es Rassismus gibt. Weil sie ihn selbst erlebt hat. Als sie kleiner war, gab es häufiger mal die Aussage, „Ach das ist ja ein süßes Kind, mit ihren Löckchen und den braunen Augen. Aber, sag mal, ganz deutsch ist sie nicht oder?“ Als ob das ein Widerspruch wäre. Und was zur Hölle soll bitte „ganz deutsch“ heißen? Als sie in die 5. Klasse kam, hat sie überall erzählt, dass ein Teil unserer Familie aus Frankreich käme, wenn Mitschüler*innen sie auf ihr „nicht-ganz-deutsches“ Aussehen angesprochen haben. Das tut sie bis heute. Sie hat intuitiv verstanden, dass es in dieser Gesellschaft „okay“ ist, wenn die Familie aus einem West-Europäischen Land kommt, wenn du oder ein Elternteil Schwarz bist oder aus einem Land wie Syrien oder Afghanistan kommen, die Gefahr des Ausgestoßen und Angefeindet-Werdens groß ist. Als sie mir davon erzählt hat, war ich tief bestürzt und wütend, wollte am liebsten mit ihrer Lehrerin darüber sprechen. Darauf sagte sie: “ Mama, auf keinen Fall! Du kennst meine Klasse nicht, weißt du was die mit mir machen, wenn die rausfinden das Papa aus Afghanistan kommt?“ Es tut mir so weh und ist nur schwer zu ertragen, dass sie schon so früh für sich entschieden hat, diesen Teil ihres Lebens unsichtbar zu machen. Aus Angst vor Rassismus. Ich habe mich dann schweren Herzens entschieden, ihren Wunsch zu respektieren. Auch wenn es mich unglaublich wütend und verzweifelt macht, ich weiß nicht, wie es sich anfühlt persönlich von Rassismus betroffen zu sein. Weil ich weiß bin. Ich habe andere Formen von Diskriminierung erlebt, aber diese Erfahrung teile ich nicht. Sie geht jeden Tag in diese Schule. Und wenn sie sich gerade für diesen Umgang entscheidet, muss ich das respektieren.

Ich versuche ihr ein guter Mutter-Ally zu sein. Ich stärke ihr den Rücken, höre ihr zu, mische regelmäßig die Elternabende auf und versuche über Rassismus in der Klasse zu sprechen unabhängig von ihr und widerspreche vehement Menschen, die sagen „Das Boot sei voll“. Ich versuche mich selbst zu informieren, über Kolonialismus und Alltagsrassismus. Trotzdem werde ich es nicht verhindern können, dass es Momente gibt, in denen auch ich mich rassistisch verhalte, auch wenn ich es nicht möchte. Weil es so unglaublich tief sitzt und die Sozialisation über Jahrhunderte gewirkt hat. Es strengt an, sich immer wieder zu reflektieren. Aber was ist meine Reflektions-Anstrengung gegen die Angst meiner Tochter und anderen BIPoCs davor Rassismus in all seinen verletzenden Formen selbst zu erleben? Rassismus verletzt, spaltet und tötet. Ich wünsche mir, dass meine Tochter keine Angst haben muss. Ich wünsche mir eine gewaltige Revolution von Schwarzen Menschen und People of Colour, dass ihre Stimmen weiter laut sind und gehört werden. Und das weiße Menschen ihnen den Rücken stärken, sich selbst reflektieren, ihre Privilegien den Trumps und Höckes vor die Füße werfen und sich weigern diese Form der White-Supremacy weiter zu leben. Die Erkenntnis weiß zu sein, ist hierfür der erste Schritt.


[1] Die Begriffe Schwarze und weiße Personen werden in diesem Text bewusst groß, bzw. klein und kursiv geschrieben. Gemeint ist hier nicht die Farbe der Haut oder biologische Eigenschaften sondern gesellschaftspolitische Zugehörigkeiten und hieraus folgende Diskriminierungen von Schwarzen Menschen und Privilegien weißer Menschen. Entnommen ist diese Erklärung der Seite: https://www.derbraunemob.de/faq/

[2] PoC meint Person of Color, BIPoC – Black, Indigenous an People of Color – People of Color ist eine Selbstbezeichnung von Menschen mit Rassismuserfahrungen, die nicht als weiß oder westlich wahrgenommen werden und sich selbst auch nicht so definieren. Siehe: https://glossar.neuemedienmacher.de/glossar/people-of-color-poc/

[3] https://taz.de/Antirassimus-Demo-in-Hamburg/!5687842/